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Sonntag, 24. September 2017 20:45 Uhr

SPD-Kreisverband Höxter spricht sich gegen eine große Koalition aus

Kreis Höxter (red). SPD im Kreis Höxter gibt folgende Erklärung ab: Was sich bereits in den Umfragen vor der Wahl abzeichnete ist nun eingetreten. Die Zahl der im Bundestag vertretenen Parteien ist um zwei gestiegen und die Regierungsbildung wird eine große Aufgabe. Der SPD Kreisverband Höxter lehnt eine weitere große Koalition ab. "Es herrscht im Vorstand Einigkeit darüber, dass eine erneute Regierungsbeteiligung an einer großen Koalition abgelehnt wird. Zu sehr sind die Grenzen zwischen CDU und SPD verschwommen, so dass die Genossinnen und Genossen im Kreis einen Neuanfang wünschen um das Profil der SPD zu stärken", berichtet der stellvertretende Kreisvorsitzende Marcel Franzmann. "Wegweisende Themen wie der Mindestlohn, die Rente mit 63 oder die Ehe für alles konnten in der letzten Legislaturperiode Dank der SPD umgesetzt werden. Leider wird es uns aber nicht zugeschrieben. Es muss wieder eine stärkere Abgrenzung erfolgen und dies geht am besten mit einer starken Oppositionsarbeit“, so Rebekka Dierkes, ebenfalls stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD.

Mit Schrecken blickt die lokale SPD auf die starken Ergebnisse der AfD. "Die Ergebnisse laufen daraus hinaus, dass eine rechtspopulistische Partei die drittstärkste Kraft im Bundestag wird und im Fall einer großen Koalition wären sie Oppositionsführer. Auch dies gilt es zu verhindern", stellen die Sozialdemokraten fest. Aus den heutigen Wahlergebnissen müsse die gesamte Partei ihre Schlüsse ziehen und Konsequenzen ableiten. Es sei deutlich, sie mit ihren Inhalten und dem Kampf für mehr Gerechtigkeit in ganz verschiedenen Bereichen nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern angekommen sei. Das Profil der Sozialdemokratie müsse wieder geschärft werden.

Ein großes Kompliment gelte der Abgeordneten Petra Rode-Bosse, die seit ihrem Einzug in den Bundestag eine vorbildliche Wahlkreisarbeit geleistet habe und einen furiosen Wahlkampf absolviert habe. Dass sie dem neuen Bundestag nicht wieder angehöre, sei schlecht für den Kreis Höxter. Das Ergebnis zeige aber, dass ihre Arbeit von den Wählerinnen und Wählern honoriert worden sei. Denn sie habe im Vergleich zur Partei weniger Stimmen verloren.

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