Politik

Mittwoch, 30. Januar 2019 04:46 Uhr

MdL Goeken unterstützt Abmahnung der NordWestBahn

NRW (red). Aufgrund von massiven Qualitätsmissständen, welche zu Zugausfällen und weiteren Verstößen gegen die vertraglich vereinbarten Leistungen zwischen der NordWestBahn und den Verkehrsverbünden geführt haben, wurde die NordWestBahn vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr in enger Abstimmung mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe nun abgemahnt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Goeken erklärt hierzu: „Die Abmahnung der NordWestBahn war ein wichtiger und richtiger Schritt. Ständige Zugaus...

Dienstag, 29. Januar 2019 09:44 Uhr

BfH: „Haushaltsplan weist Lücken aus – Ist der Haushaltsplan der Stadt Höxter überhaupt rechtskonform?“

Höxter (red). „Haben wir in Höxter unsere Hausaufgaben gemacht?“, vor dieser grundlegenden Frage steht die Stadtverwaltung Höxter nach Angaben der „Bürger für Höxter“-Partei. Demnach sei im Dezember des letzten Jahres der Entwurf des Haushaltsplans 2019 an die Ratsmitglieder und innerhalb von Haushaltsberatungen an die Mitglieder der Ratsfraktionen getragen. 

„Doch jetzt steht Höxter Kopf: Der Haushaltsplan weist Lücken aus und diese gilt es zu auszumerzen. Am 31. J...

Montag, 28. Januar 2019 13:53 Uhr

SPD zielstrebig für gute Bildung, umfassende Mobilität und schnelles Internet

Kreis Höxter (red). „Die SPD wird sich konsequent für gute Bildung, umfassende Mobilität und schnelles Internet einsetzen“, fasst Helmut Lensdorf, Kreisvorsitzender, die Ergebnisse des jüngsten Vorstandstreffens zusammen. In seiner Godelheimer Klausurtagung hat der Kreisvorstand die Themen die inhaltlichen Schwerpunkte festgelegt.

Große Aufmerksamkeit findet dort auch das Grundsatzthema „Demokratie sichern und weiterentwickeln“. Lensdorf: „Das spielt im Rahmen des Europ...

Mittwoch, 23. Januar 2019 13:26 Uhr

Weg frei für das Azubi-Ticket in ganz NRW: Heute hat NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst das Azubi-Ticket für Nordrhein-Westfalen vorgestellt

NRW (red). Das Azubi-Ticket wird zum Sommer 2019 eingeführt. Dieses Ticket können alle erwerben, die eine Ausbildung, einen Bundesfreiwilligendienst oder ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr absolvieren. Auch Meisterschülern sowie Beamtenanwärtern des mittleren Dienstes steht das Azubi-Ticket zur Verfügung. Besonders für den Raum des Verkehrsverbundes NWL ist dies ein besonderer Gewinn, da der NWL zuvor als einziger Verkehrsverbund kein Azubi-Ticket anbieten konnte. „Es f...

Sonntag, 20. Januar 2019 12:25 Uhr

Haase begrüßt neue Kommunalrichtlinie

Kreis Höxter (red). Seit dem 1. Januar 2019 können Kommunen und andere lokale Akteure Anträge im Rahmen der neuen Kommunalrichtlinie stellen. Mit vielen neuen Fördergegenständen schafft die novellierte Richtlinie Anreize für den Klimaschutz vor Ort. „Ich freue mich sehr, dass die Antragstellung nun durch ein neues Online-Portal vereinfacht wurde. So ist es Kommunen vor Ort leichter möglich, die passenden Klimaschutzmaßnahmen zu finden. Als kommunalpolitischer Sprecher ist mir die Ei...

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