Politik

Montag, 12. Februar 2018 06:30 Uhr

Jusos sind enttäuscht über die Verhandlungsergebnisse

Kreis Höxter (r). Der Juso Kreisverband bleibt bei seiner ablehnenden Haltung zur Großen Koalition. Die Jungsozialisten sind enttäuscht über die Verhandlungsergebnisse. „Der Parteitag im Januar hatte dem Verhandlungsteam drei Hausaufgaben auf den Weg gegeben. Es sollte Nachbesserungen beim Thema sachgrundlose Befristung, beim Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und beim Familiennachzug geben. Schaut man auf die Ergebnisse in den Bereichen, so stellt man dort wenig Ver...

Mittwoch, 24. Januar 2018 09:44 Uhr

Jusos setzen auf Mitgliederentscheid

Kreis Höxter (r). Der SPD-Parteitag in Bonn hat am Wochenende mit 56 % für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Der Juso Kreisvorsitzende, Marcel Franzmann, hat den Kreisverband Höxter als Delegierter in Bonn vertreten und gegen die Aufnahme von Verhandlungen gestimmt. Der SPD-Kreisverband Höxter hatte sich im Zuge der Sondierungsergebnisse gegen eine GroKo positioniert. „Der Parteitag hat ein demokratisches Votum gefällt in Verhandlungen einzusteigen. Die Diskussionen un...

Sonntag, 21. Januar 2018 07:30 Uhr

Verantwortung vor Ort und im Bund

Beverungen (r). Kurz vor dem Sonderparteitag der SPD am Sonntag in Bonn appelliert der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, an die Delegierten, der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien zuzustimmen: „Was jetzt zählt, ist die Zukunft für die Menschen in unserem Land. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass Deutschland in den nächsten vier Jahren eine stabile und handlungsfähige Regierung vorweis...

Freitag, 19. Januar 2018 07:00 Uhr

SPD Kreis Höxter zum Thema Sondierungsgespräche

Kreis Höxter (r). Der SPD-Kreisvorstand hat sich intensiv mit den Ergebnissen der Sondierungsverhandlungen zur Regierungsbildung beschäftigt. Er sieht viele gute Einzelprojekte in denen sich die SPD offensichtlich gegen die Union durchgesetzt hat. „Unter dem Strich können wir aber nicht erkennen, welchen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft diese Übereinkunft leisten wird“, erklärte der heimische SPD-Vorsitzende Christoph Dolle. Es gäbe zu viele Fehlentwicklungen in Deutschland...

Mittwoch, 17. Januar 2018 11:54 Uhr

Stillstand verhindern – Deutschland gemeinsam voranbringen - Haase appelliert an die SPD

Höxter (r). Seit der letzten Woche liegt ein Ergebnispapier der Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD vor. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Haase sieht die aktuellen Berichte über zahlreiche SPD-Verbände, die sich negativ zu den Ergebnissen äußern, kritisch.

„Wir müssen aufpassen, dass hier die Stimmung von Teilen der SPD nicht unnötig gekippt wird. Die Parteien dürfen ihre staatspolitische Verantwortung nicht vergessen. Es liegt ein solides P...

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