Beverungen (red). Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung am 8. November 2018 Fördermittel freigegeben. Der heimische Bundestagsabgeordnete Christian Haase hatte sich als Mitglied des Haushaltsausschusses für die Förderung von heimischen Projekten stark gemacht. Mit der heutigen Freigabe der Bundesmittel wird die Finanzierung für einen barrierefreien Umbau der Bahnhöfe in Wehrden und Leopoldstal ermöglicht. „Meiner Überzeugung nach ist eine der wichtigsten Aufgaben von Politik, jedem Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen – insbesondere wenn er durch eine körperliche Behinderung in dieser Freiheit eingeschränkt ist. Vor diesem Hintergrund war es uns ein Anliegen, hier einen Beitrag zu leisten und im Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages die vollständige Kostenübernahme für 118 zukünftig barrierefreie Bahnhöfe zu beschließen. Nicht zuletzt profitieren auch Familien mit Kinderwagen und Radfahrer von dieser Maßnahme,“ freut sich der heimische Abgeordnete über die Bundesfinanzierung.
„Bisher waren zwar die Mittel für Planung der Projekte, jedoch nicht für die bauliche Umsetzung im Bundeshaushalt enthalten. Dies ändern wir jetzt mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses und stellen für die Jahre 2019-2026 insgesamt 330 Mio. Euro zur Verfügung. Dadurch ermöglichen wir, dass die Projekte zu 100% aus dem Bundeshaushalt finanziert werden können. Dies stellt eine besondere Ausnahme dar,“ erklären Christian Haase MdB und der zuständige Berichterstatter für den Verkehrsetat, Rüdiger Kruse MdB, einmütig.
Konkret sollen hier folgende Elemente der Barrierefreiheit umgesetzt werden: Eine Modernisierung des Bahnsteigs und weitere Detailmaßnahmen. Beim Bahnhof in Leopoldstal wird zusätzlich eine Rampe gebaut. Voraussichtlich im Laufe des Jahres 2019 werden alle Planungen abgeschlossen sein. Im Rahmen des 2015 aufgelegten „Zukunftsinvestitionsprogramms“ (ZIP) hat der Bund einen Planungsvorrat zur Umsetzung von verschiedenen Elementen der Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen geschaffen, in dem Mittel für Planung zur Verfügung gestellt wurden. Dieser Planungsvorrat umfasst deutschlandweit insgesamt 118 Bahnhöfe.
