Höxter (red). Der Haushalt der Stadt Höxter steht auf guten Füßen: Wenn alles weiter so gut voran geht wie jetzt, dann kann die Stadt Höxter die Haushaltssicherung rechtzeitig verlassen, da sind sich Bürgermeister Alexander Fischer und der Kämmerer Lothar Stadermann einig. Der vorgelegte Ergebnisplan für den Haushalt 2018 weist einen kleinen Überschuss von 130.000 Euro auf. Damit könne es Höxter erstmals seit sechs Jahren wieder schaffen, aus der Haushaltssicherung herauszukommen.
Bürgermeister Fischer erklärt die Gründe: Dank einer gesunden Wirtschaftslage sprudeln die Einnahmen im Gewerbesteuerbereich. Stadermann sprach sogar von einer „robusten Gesamtwirtschaftslage“. Bei den Gewerbesteuern gibt es einen Zuwachs von aktuell 15,6 Mio. Euro auf 15,9 Mio. Euro. Der Sanierungsstau könne nun sukzessiv abgebaut werden, zeigten sich beide erfreut. Das positive Ergebnis zieht erfreulicherweise auch einen positiven Finanzplan nach sich, dieser beträgt laut den Angaben des Kämmerers ein Gesamtvolumen von 16,9 Millionen Euro. Schwerpunkte sind dabei die Bereiche für Schule, Sport und Bäder, in die kräftig investiert werden soll. Für die Bürgerinnen und Bürger soll es erst einmal keine weiteren Steuererhöhungen geben. Das Thema „Winterdienstgebühren“ ist darum auch bei der jüngsten Ratssitzung auf Eis gelegt worden. Besonders dieses Thema hatte die Entscheidungsträger in Rat und Verwaltung in den vergangenen Monaten immer wieder beschäftigt, vor allem das diese Gebühren gerecht erhoben werden.
Teil des Kernhaushaltes sind auch die Freibadsanierung und der Bau eines neuen Hallenbades mit einem Gesamtvolumen von elf Millionen Euro. Bis 2020 müsse der Neubau des Hallenbades, der mit rund vier Millionen Euro gefördert wird, stehen, sagten Kämmerer und Bürgermeister. Die Verwaltung setze den Bäderkompromiss nun um, so der Bürgermeister. Etwa zwei Millionen Euro stehen für das Programm "Gute Schule 2020" im Etatentwurf.
Darunter fällt auch die energetische Sanierung der Dächer am König-Wilhelm-Gymnasium. 1,23 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsförderprogramm 1 entfallen auf die Errichtung der Asylunterkünfte an der Lütmarser Straße und 1,22 Millionen Euro aus dem KIF 2 für die Sanierung der Sporthallen an der Realschule und Am Bielenberg. 750.000 Euro sollen für das Medienentwicklungskonzept, das die Schulen fit für die Zukunft machen soll, ausgegeben werden. Investiert werden soll auch in die Sporthallen Am Bielenberg und Realschule im Rahmen des Sportstättenentwicklungskonzeptes mit einem Volumen von etwa 6,5 Millionen Euro. Stadermann nannte die Investitionen ein "wahres Mammutprogramm". Bei der Halle an der Realschule soll voraussichtlich ab den Osterferien 2018 mit der Sanierung begonnen werden. Die darauf entfallenen Kosten sind mit etwa einer halben Millionen Euro beziffert. Nach den Herbstferien könne die Halle bereits wieder für den Sport geöffnet sein laut Prognosen.
Die Bielenberghalle müsse in zwei Schritten für 2,7 Mio. Euro in den Jahren 2019 und 2020 saniert werden gibt der Kämmerer bekannt. Trotz zusätzlich geschaffener Stellen im Rettungsdienst (8) und in der Asylbetreuung (ebenfalls 8) und trotz zweimaliger Tarifsteigerungen sei es dennoch gelungen, die Personalkosten mit 14,37 Millionen Euro fürs nächste Jahr in etwa konstant zu halten. Es handelt sich jedoch um Mehraufwendungen von etwa 220.000 Euro. Trotz dem Überschuss von 130.000 Euro müsse der Sparkurs jedoch weiter gehen, da sind sich beide sicher. „Ein Überschuss von 130.000 Euro sei schnell aufgebraucht“ sagte Stadermann.
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