Höxter/Herne (red). „Die Stadt Höxter hat auch mit eigenen Anstrengungen die Haushaltssituation verbessert. Jetzt gilt es – wie beim Fußball - die zweite Halbzeit zu nutzen und nicht nachzulassen, um das Erreichte abzusichern und weitere attraktive Spielzüge vorzutragen. Die Stichworte dafür sollten Generationengerechtigkeit, Nachhaltigkeit sowie Erhalt der eigenen Handlungsfähigkeit sein“, erklärt gpa-Abteilungsleiter Thomas Nauber anlässlich der Vorstellung der wesentlichen Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Stadt Höxter.
Ein sechsköpfiges Prüfteam der gpaNRW hat sich in Höxter die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Offene Ganztagsschule, Bauaufsicht, Vergabewesen sowie Verkehrsflächen genau angesehen und interkommunal verglichen. Die wesentlichen Prüfungsergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden dem Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause durch die Projektleiterin Ute Ledebur, Prüfer Markus Daschner sowie der Abteilungsleiter Thomas Nauber vorgestellt. „Die Haushaltssituation der Stadt Höxter hat sich sichtbar verbessert. Eigene Handlungsfähigkeit konnte zurückgewonnen und die Haushaltssicherung verlassen werden. Da die Ergebnisentwicklung schwankend ist, konjunkturelle Einflüsse hoch und die Auswirkungen der CoronaPandemie unklar sind, ist besondere Wachsamkeit aber auch Handlungsbedarf gegeben“, analysiert gpa-Prüfer Markus Daschner die Haushaltssituation.
Die Planungen der Weserstadt sehen für die nächsten Jahre notwendige Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen vor. Mittelfristig wird sich nach Einschätzung der gpaNRW der Finanzbedarf dadurch deutlich erhöhen und auch die Verschuldung steigen lassen. „Um die geplanten Maßnahmen finanziell bewältigen zu können, ist eine Fortsetzung der bisherigen erfolgreichen Konsolidierungsanstrengungen sinnvoll“, rät Markus Daschner den eingeschlagenen Konsolidierungsweg fortzusetzen. Erfreulich ist aus Sicht der Landesbehörde das unterjährige Berichtswesen zur jeweils aktuellen Haushaltsentwicklung. „Dadurch ist Höxter gut vorbereitet und kann bei einer Gefährdung der Haushaltsziele frühzeitig Gegenmaßnahmen ergreifen“, hebt gpa-Prüfer Markus Daschner hervor.
Die Anforderungen an das Beteiligungsmanagement der Stadt Höxter ordnet die gpaNRW im Vergleich zu den anderen Vergleichskommunen auf einem durchschnittlichen Level ein. „In großen Teilen werden diese von der Stadtverwaltung erfüllt“, lobt Markus Daschner und regt punktuelle Verbesserungsmöglichkeiten wie die regelmäßige Schulung von ehrenamtlichen Gremienvertretern sowie eine digitale Unterlagenvorhaltung an. Das Angebot der Offenen Ganztagsschule (OGS) wird landesweit immer stärker nachgefragt. Dies beweist auch in Höxter eine hohe Teilnahmequote von fast 50 Prozent. „Der Fehlbetrag je OGS-Schüler bewegt sich im Betrachtungszeitraum 2014 bis 2018 in der Weserstadt deutlich niedriger als in den meisten Vergleichskommunen. Gründe hierfür sind maßvolle Aufwendungen für Transferzahlungen sowie die freiwilligen städtischen Leistungen“, führt gpa-Projektleiterin Ute Ledebur aus und richtet den Blick auf die gpa-Handlungsempfehlungen: „Die Ausgestaltung der OGS sollte langfristig geplant, die Gebäudeaufwendungen im Blick behalten und Kennzahlen zur Steuerungsunterstützung gebildet und fortgeschrieben werden.“
„Eine gut organisierte und effiziente Bauaufsicht ist regelmäßig ein wichtiges Aushängeschild der Städte. Höxter hat so eine Bauverwaltung. Gut organisiert und mit klaren Regelungen gelingt es die gesetzlichen Fristen in den Baugenehmigungsverfahren einzuhalten“, berichtet gpaProjektleiterin Ute Ledebur über gute Resultate. Durch eine Steigerung des Digitalisierungsgrades und die Bildung von Zielen und Kennzahlen ließen sich, so die gpasNRW in ihrem Prüfungsbericht, weitere Optimierungspotenziale heben.
Das Vergabewesen war ein weiteres Prüfungsgebiet. Auf den Punkt gebracht: Das Vergabewesen der Stadt Höxter ist gut aufgestellt. gpa-Projektleiterin Ute Ledebur hebt hervor: „Eine zentrale Vergabestelle ist eingerichtet, die örtliche Rechnungsprüfung ist gut in den Vergabeprozess eingebunden und eine Dienstanweisung bildet die Grundlage für rechtssichere und einheitliche Vergabeverfahren.“ Verbesserungsmöglichkeiten erkennt die gpaNRW insbesondere im Aufbau eines Bauinvestitionscontrollings sowie der Einrichtung eines Nachtragsmanagements.
Die Erhaltung der Verkehrsflächen stellt viele Städte in Nordrhein-Westfalen vor Herausforderungen. Höxter bildet hier keine Ausnahme. „Erfreulich ist, dass der Handlungsbedarf erkannt wurde und der Aufbau einer Straßendatenbank mit Zustandserfassung begonnen wurde. Mit diesem Fundament sollte eine Gesamtstrategie entwickelt werden, um Straßen, Wege und Plätze zu pflegen und wo nötig zu sanieren“, motiviert Ute Ledebur die Vertreter von Politik und Verwaltung den eingeschlagenen Kurs konsequent fortzusetzen und mit den nötigen finanziellen Ressourcen zu unterlegen.
„Die Stadt Höxter mit dem Weltkulturerbe Kloster Corvey verfügt über eine 1200-jährige Historie, in denen es viele Aufs und Abs gab. Aktuell steht Höxter vor finanziellen Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie sicherlich nicht kleiner werden. Vor diesem Hintergrund gilt es, mit eigenen Maßnahmen und neuen Impulsen die zurückgewonnenen finanziellen Handlungsspielräume zu erhalten und den Weg der Haushaltskonsolidierung konsequent fortzuführen“, unterstreicht gpa-Abteilungsleiter Thomas Nauber, „Unser vorliegender Prüfungsbericht bildet für Rat und Verwaltung der Stadt Höxter eine wertvolle Unterstützung bei ihrer täglichen Arbeit für die Stadtgesellschaft.“ Bürgermeister Daniel Hartmann erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Ich freue mich über das in großen Teilen positive Ergebnis der Prüfung und danke allen, die in meiner Verwaltung für dieses Ergebnis gearbeitet und im Rat Verantwortung für die notwendigen Entscheidungen übernommen haben. Jetzt gilt es, die Umsetzung der gegebenen Empfehlungen weiterhin im Auge zu behalten und die finanziellen Herausforderungen anzunehmen. Gemeinsam durch eine gute Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
Foto: Stadt Höxter
