Montag, 02. Dezember 2019 11:00 Uhr

Kreis-SPD zum Ergebnis der zweiten Mitgliederbefragung: Glückwunsch an Saskia Esken und Walter-Borjans

Kreis Höxter/Berlin (red). „Jetzt kommt es darauf an, dass tatsächlich Teamgeist im Bundesvorstand und der Gesamtpartei geübt wird über Gremien-, Arbeits- und Interessenkreise hinweg!“ Das ist der erste Wunsch, den der SPD-Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf nach dem Mitgliedervotum an seine Partei richtet. Lensdorf: „Der Kreisverband Höxter gratuliert Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu ihrem Erfolg beim zweiten Mitgliedervotum. Ihr habt die Aufgabe, in die Partei hinein Brücken zu bauen und nach außen die Partei zu stärken und erkennbarer zu machen!“ Dabei hätten die beiden designierten Vorsitzenden die Unterstützung der Gesamtpartei verdient. Lensdorfs Dank richtet sich an Klara Geywitz und Olaf Scholz, „die den innerparteilichen demokratischen Prozess erheblich bereichert haben und sich jetzt solidarisch hinter das künftige Führungsduo stellen“.

Der Kreisvorsitzende schätzt die Auswirkungen auf die von CDU und SPD getragene Bundesregierung „spannend“ ein: „Unbequem wird es für diejenigen, die es sich in der sogenannten GroKo gemütlich gemacht haben. Der immer noch viel zu starke Neoliberalismus muss jetzt klar zurückgewiesen werden!“ Bei der Grundrente – inzwischen als Respektrente gewürdigt - sei eine gute Lösung gefunden worden. Beim Klimapaket andererseits habe der neoliberale Wirtschaftsflügel der CDU verheerenden Einfluss gehabt. Das müsse korrigiert werden. Auch die Tarifbindung für Löhne müsse gestärkt werden. Davon könnten auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Kreis Höxter profitierten. „Wenn in der Union die wertkonservativen, aber aufgeschlossenen und christlich-sozialen Kräfte stärker werden, kann die Koalition weitergeführt werden. Ansonsten sollte sie geordnet beendet werden“, so Lensdorf.

Der Erneuerungsprozess in der SPD habe mit der Mitgliederbefragung eine wichtige Phase erfolgreich bestanden, ergänzt der Vorsitzende der Juso im Kreis Höxter, Bori Schmidt.  Beide Kreispolitiker freuen sich, dass sich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans klar zu solidarischen Prinzipien bekannt haben, den langjährigen NRW-Ministerpräsidenten Johannes Rau zitierend: „Sozialdemokratie ist das Bündnis derjenigen in der Gesellschaft, die Solidarität brauchen, mit denjenigen, die Solidarität geben und leben wollen.“ Es verbinde die Generationen. Beim Bundesparteitag am kommenden Wochenende vertritt Bori Schmidt den Kreisverband Höxter als Delegierter. Der junge Kommunalpolitiker: „Ich fahre hochmotiviert nach Berlin.“

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