Donnerstag, 17. September 2020 14:49 Uhr

Stichwahl des Bürgermeisters - Stadt Höxter informiert zur Briefwahl

Höxter (red). Die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Höxter erhalten wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger auf schriftlichen oder mündlichen, jedoch auf nicht telefonischen Antrag. Neben dem Namen, Vornamen und der Anschrift, ist auch das Geburtsdatum anzugeben.

Die Onlinebeantragung ist unter www.hoexter.de möglich.

Für Wahlscheine, bei denen bereits bei der Antragstellung für die Hauptwahl am 13. September gleichzeitig die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl beantragt wurden, ist eine erneute Beantragung nicht erforderlich. Diese Unterlagen werden ab Donnerstag, 17. September verschickt.

Zudem besteht die Möglichkeit, montags bis freitags von 08:30 bis 12:30 Uhr sowie montags bis mittwochs von 14:00 bis 16:00 Uhr und donnerstags von 14:00 bis 18:00 Uhr im Briefwahlbüro im Sitzungssaal des Stadthauses am Petritor, Gebäude A, 1. OG, Westerbachstraße 45 direkt zu wählen. Hierzu bringen sollen die Wahlbenachrichtigungskarte und der Personalausweis mitgebracht werden.

Bei der Briefwahl vor Ort gelten die aktuellen Corona-Hygieneregeln. Das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung ist Pflicht. Der Zutritt zum Briefwahlbüro ist auf 2 Personen begrenzt. Es kann daher zu längeren Wartezeiten kommen.

Sollen neben den eignen Briefwahlunterlagen auch für weitere Personen Wahlunterlagen beantragen und in Empfang genommen werden,  so ist dieses für bis zu vier weitere wahlberechtigte Personen nur gegen Vorlage einer schriftlichen Vollmacht möglich. Die schriftliche und unterzeichnete Vollmacht ist bei Abholung im Original vorzulegen.

Der Wahlbrief muss spätestens am Sonntag, 27. September um 16.00 Uhr im Wahlamt eingegangen sein. Für den rechtzeitigen Zugang hat die Wählerin oder der Wähler Sorge zu tragen. Verspätet eingegangene Unterlagen sind ungültig.

Ein Antrag auf Briefwahl sollte bis Mittwoch, 23. September, um 12.00 Uhr bei der Stadtverwaltung Höxter eingegangen sein, um die rechtzeitige Zustellung der Wahlunterlagen zu gewährleisten.

Am Freitag, 25. September, besteht die Möglichkeit, noch bis 18.00 Uhr im Briefwahlbüro im Sitzungssaal des Stadthauses am Petritor, Gebäude A, 1. OG, Westerbachstraße 45 direkt zu wählen.

Am Wahlsonntag sind die Wahllokale von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Auch hier gelten aufgrund der Corona-Pandemie besondere Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz aller Beteiligten.

So muss im Wahllokal eine Mund-Nase-Bedeckung getragen und der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden. Beim Betreten des Wahllokals sind die Hände zu desinfiziert. In jedem Lokal sind hierfür Desinfektionsmittelspender und die Möglichkeit zum Händewaschen vorhanden. Die Laufwege sind markiert und bilden eine Einbahnstraße. Außerdem wird den Wählerinnen und Wählern empfohlen, eigenes Schreibzeug in Form eines nicht radierfähigen Stiftes mitzubringen.

Nach dem Schließen der Wahllokale werden die aktuellen Schnellmeldungen der Wahlergebnisse auf der Webseite der Stadt Höxter unter www.hoexter.de veröffentlicht.

Die öffentliche Präsentation der Wahlergebnisse am Wahlabend findet im Historischen Rathaus in der Markthalle und im Sitzungssaal statt. Auch hier gelten die bekannten Schutz- und Hygieneregeln. Die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher müssen erfasst werden. Eine Voranmeldung ist nicht notwendig, jedoch sind die räumlichen Kapazitäten aufgrund der notwendigen Abstände begrenzt. Um den Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, ist eine Bestuhlung aufgebaut. Bis zum Erreichen eines Sitzplatzes ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Bei Fragen ist das Wahlamt der Stadt Höxter unter den Rufnummern 05271/963-1100 und -1101 erreichbar. Weitere Informationen zur Wahl gibt es auch auf der Webseite der Stadt Höxter www.hoexter.de.

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