Politik

Politik 03.05.2023 08:14:36 UHR

Bürgermeistersprechstunde von Daniel Hartmann

Höxter (red). Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Daniel Hartmann findet am Donnerstag, 04. Mai, wieder in Präsenz und am Telefon statt. In der Zeit von 15.30 bis 17.00 Uhr können alle Bürgerinnen und Bürger dem Bürgermeister ihre Anliegen, Sorgen oder Ideen für Höxter wieder in seinem Büro im Stadthaus am Petritor, Westerbachstraße 45, 37671 Höxter mitteilen.

Gleichzeitig besteht unter 05271/ 963 1000 weiterhin die Möglichkeit, telefonisch an der Sprechstunde teilzunehmen.

Politik 02.05.2023 08:50:39 UHR

Kindeswohl wirksam schützen: Frauen Union fordert weitere Anstrengungen

Kreis Höxter (red). „Für die Frauen Union Nordrhein-Westfalen ist Kinderschutz Zukunftsschutz: Seit den großen Missbrauchskomplexen von Lügde und Bergisch Gladbach findet der Kinder- und Jugendschutz sich immer mehr im politischen und gesellschaftlichen Diskurs wieder – auch dank der guten Arbeit unserer Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.

Politik 30.04.2023 07:40:35 UHR

Bewegungsoffensive: Land bringt Kinder und Jugendliche in Höxter und Brakel in Bewegung

Kreis Höxter (red). Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bringt Kinder und Jugendliche mit neuen Sportangeboten wieder in Bewegung. Mit der „Bewegungsoffensive“ stellt die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen einmalig in 2023 zusätzliche Mittel zur Verfügung.

Politik 25.04.2023 07:02:18 UHR

SPD-Veranstaltung: „Statements und Musik vorm Tag der Arbeit“

Höxter (red). Das bunte Ambiente der Landesgartenschau in Höxter bereichert die SPD mit einer Veranstaltung auf dem Marktplatz am Freitag, 28. April, ab 17.00 Uhr. Der SPD-Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf: „Wir wollen so den vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Betrieben und Verwaltungen danken, die diese große Veranstaltung ermöglicht haben.

Politik 22.04.2023 08:06:07 UHR

Denkmalförderung 2023: 993.888 Euro für die Denkmalpflege im Kreis Höxter

Kreis Höxter (red). Die Denkmalförderung der NRW Landesregierung setzt sich fort: auch in diesem Jahr profitieren wieder zahlreiche Kommunen, Privateigentümerinnen und Privateigentümer, Kirchen, Vereine und Stiftungen von der Denkmalförderung.

Politik 21.04.2023 06:37:20 UHR

Landesstraßenerhaltungsprogramm: Land investiert in die Fahrbahnsanierung der L951 und L953 im Kreis Höxter

Kreis Höxter (red). Für den Erhalt unserer Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen sind im aktuellen Haushalt 2023 213,4 Millionen Euro vorgesehen. Der Kreis Höxter erhält aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm des Verkehrsministeriums 2.700.000 Euro.

Konkret wird die Fahrbahnsanierung auf der L951 zwischen Nieheim/Merlsheim und Oeynhausen sowie auf der L953 von Brakel/Frohnhausen bis zur B252 gefördert.

Die NRW-Koalition setzt sich somit weiterhin für die Sanierung und im Besonderen für den Erhalt der Landstraßen in Nordrhein-Westfalen ein.

Politik 12.04.2023 08:59:55 UHR

Grüne Europapolitikerin Alexandra Geese in Höxter - Gespräche auf dem Marktplatz und Reiseberichte aus der Ukraine und Moldawien

Höxter (red). „Sprechen Sie mit mir über Europa.“ Dazu lädt die Europaabgeordnete Alexandra Geese ein. Sie ist am Samstag, dem 15. April, zu Besuch in Höxter. Ab 10.00 Uhr mit einem Stand vor der Dechanei und um 12.00 Uhr im Wirtshaus Paulaner, Stummrigestraße 17.

 „Was schätzen Sie an Europa, was kritisieren Sie an der Europäischen Union? Was können wir in Europa tun für die Demokratie, den Frieden und die Freiheit?“ Über Fragen wie diese möchte Alexandra Geese sich austauschen.

Politik 04.04.2023 11:53:46 UHR

Politischer Stammtisch an der VHS in Höxter wird am 5. April fortgesetzt

Höxter (red). Der nächste Stammtisch findet am 5. April ab 18.30 im Haus der VHS in Höxter statt. Weiterhin werden die politischen und gesellschaftlichen Sorgen nicht kleiner, ob durch den Ukraine-Krieg oder den energiepolitischen Auswirkungen.

Politik 04.04.2023 11:32:06 UHR

170 Jahre CDU: Ortsverband Wehrden ehrt langjährige Mitglieder

Wehrden (red). 40 und 25 Jahre CDU-Treue: Im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung ehrte der CDU-Ortsverband Wehrden fünf Mitglieder für ihre langjährige Zugehörigkeit. Der erste Vorsitzende und zugleich Beverungens stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender Günter Weskamp dankte Josef Bömelburg, Eva-Maria Niemann und Ortsheimatpfleger Gerd Rother mit der Ehrennadel in Silber für ihre 40-jährige Mitgliedschaft.

Politik 03.04.2023 11:15:22 UHR

Dennis Maelzer: „Nutzungsdauer läuft ab – Landesregierung muss sich um die Brücke über die Nethe bei Höxter kümmern.“

Kreis Höxter (red). Bei zahlreichen Brücken im Land werden in den kommenden Jahren Sanierungen oder Neubauten notwendig. Das gilt auch für die Brücke auf der L 890 über die Nethe. Laut aktuellen Daten des zuständigen Landesverkehrsministeriums läuft die Restnutzungsdauer der Brücke im Jahr 2025 ab.

Politik 31.03.2023 07:56:31 UHR

Kreistag fordert gerechtere Verteilung der Kosten der Inklusion

Kreis Höxter (red). Bundesweit steigen die Sozialkosten. Kreise und Städte stellt das vor dem Hintergrund der allgemeinen angespannten Haushaltslagen vor enorme Herausforderungen. Um dem entgegenzuwirken, haben die Mitglieder des Kreistags des Kreises Höxter ein deutliches Votum abgegeben.

Politik 31.03.2023 07:11:47 UHR

Rassistische „Fake News“ Vortrag im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

Kreis Höxter (red). Viele der sog. „Fake News“ richten sich gegen Geflüchtete und andere rassifizierte Gruppen. Solche Desinformationen schüren Angst und Hass, verfestigen Vorurteile und schaffen einen Nährboden für gesellschaftliche Spaltung und Gewalt.

Politik 29.03.2023 15:53:32 UHR

Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik: Wir brauchen pragmatische Lösungen

Berlin (red). Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum Kommunalgipfel am Donnerstag:

"Es knirscht in Deutschland - und das kann niemanden überraschen: Wir haben mit über 84 Millionen Menschen so viele Einwohner wie noch nie zuvor.

Politik 27.03.2023 09:02:29 UHR

Stellungnahme Berno Schlanstedt (Grüne) - Heuchlerische Haltung der CDU zur Musikschule gehört entlarvt

Die Aussagen der CDU-Fraktion zur Musikschule reihen sich leider ein in eine Folge doch recht merkwürdiger Verlautbarungen der CDU in letzten Zeit, denkt man nur an die desaströse Diskussion zum Stellenumfang der Klimabeauftragten oder die kontraproduktiven Verdi-Äußerungen in der letzten Ratssitzung des Fraktionsvorsitzenden.


In Falle der Musikschule jedoch sind die Äußerungen der CDU in der Presse letzte Woche gänzlich sinnfrei, hat doch deren Fraktion sich selbst am Ende des letzten Jahres zusammen mit dem Rat der Stadt Höxter dazu bekannt, dass die Neuordnung der Musikschulangelegenheiten bis zum 30.06.2023 vorgelegt und dann vollzogen werden sollen. 

Der dafür entstehende Zuschussbedarf wurde von der Verwaltung schon im September letzten Jahres im überfraktionellen Workshop zur Musikschule konstatiert, und genau diese Zahl findet sich auch im Haushaltsentwurf der Verwaltung wieder.

Politik 24.03.2023 11:29:45 UHR

Stellungnahme zu Plänen für möglichen Nationalpark Egge - Landrat Stickeln schreibt an Ministerpräsidenten Wüst

Kreis Höxter (red). In einem Schreiben hat sich Landrat Michael Stickeln an den Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, gewendet. Hintergrund sind die aktuellen Diskussionen um einen möglichen Nationalpark Egge.