Politik

Politik 11.05.2020 10:24:26 UHR

Informationen zur Sitzung des Rates der Stadt Höxter am 13.05.2020

Höxter (red). Die Ratssitzung am Mittwoch, 13. Mai findet aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie üblich im Ratssaal des Historischen Rathauses sondern in der Residenz-Stadthalle statt, da hier sowohl für die Ratsmitglieder als auch für die Zuhörerinnen und Zuhörer der erforderliche Sicherheitsabstand gewährleistet werden kann.

Politik 21.04.2020 11:19:37 UHR

Kreis Höxter erhält 3,35 Mio. Euro aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm - Folgende Maßnahmen sind geplant

Kreis Höxter (red). "Für den Erhalt unserer Landesstraßen sind im aktuellen Haushalt 2020 185 Millionen Euro vorgesehen", erklärt der Landtagsabgeordnete Matthias Goeken, der weiter ausführt, "der Kreis Höxter erhält aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm des Verkehrsministeriums 3.350.000 Euro.

Politik 21.04.2020 10:11:17 UHR

Bürgermeister fordern Nachbesserung bei der Öffnung von Geschäften

Höxter (red). Die Bürgermeister der OWL-Städte Detmold, Gütersloh, Herford, Höxter, Minden und Paderborn appellieren in gemeinsamen Schreiben an NRW Ministerpräsident Armin Laschet sowie an NRW Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart, die Regelungen zur Öffnung von Geschäften so zu ändern, dass auch Handelseinrichtungen, die durch geeignete Absperrmaßnahmen ihre reguläre Verkaufsfläche auf unter 800 qm verringern, kurzfristig wieder betrieben werden dürfen.

Auf die Öffnung von Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern hatten sich die Ministerpräsidentinnen und -Präsidenten vergangene Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geeinigt.

Politik 18.04.2020 11:37:44 UHR

Wahlkampf in Coronazeiten? Bürgermeisterkandidat Daniel Hartmann geht einen anderen Weg

Höxter (red). „Aus Respekt vor der Lebenssituation jedes Einzelnen halte ich Wahlkampf in dieser schwierigen Zeit für nicht angebracht“ – mit diesen Worten bringt Bürgermeisterkandidat Daniel Hartmann seine Haltung auf den Punkt.

Politik 17.04.2020 11:45:29 UHR

Alexander Fischer kandidiert als Bürgermeister? Stellungnahme der SPD-Vorsitzenden im Stadtverband Höxter

Höxter (red). „Die Spatzen pfeifen es schon von den Dächern“ – Alexander Fischer werde nun doch noch einmal seinen Hut als Bürgermeisterkandidat in den Ring werfen? In der Öffentlichkeit scheint sich diese Wahrnehmung zu verfestigen.

Politik 16.04.2020 10:47:56 UHR

Kreis Höxter: Zahl der aktuell Infizierten sinkt in vielen Stadtgebieten | sieben neue Corona-Fälle in Warburg

Kreis Höxter (red). Acht neue Corona-Fälle meldete der Kreis Höxter am Mittwochmittag. Im Kreis Höxter sind demnach bisher insgesamt 233 (Vortag: 225) Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen.

Politik 14.04.2020 11:33:36 UHR

Ländliche Räume fördern und stärken: NRW-Koalition bleibt verlässlicher Partner unserer Dörfer

Kreis Höxter (red). Das Dorferneuerungsprogramm geht auch 2020 wieder an den Start. Insgesamt werden in Nordrhein-Westfalen 270 Ideen in 133 Dörfern gefördert. Dazu stehen rund 24,8 Mio. Euro zur Verfügung.

Politik 27.03.2020 10:57:29 UHR

Stadt Höxter verzichtet auf Elternbeiträge für Offene Ganztagsgrundschulen

Höxter (red). Die Stadt Höxter hat sich am Donnerstag, 26. März, nach vorheriger Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden, dazu entschieden, im April auf die Erhebung der Elternbeiträge der Offenen Ganztagsschulen sowie der städtischen Betreuungsprogramme „Schule von acht bis eins“ und „Dreizehn plus“ zu verzichten.

Politik 25.03.2020 09:24:39 UHR

Bürgermeister Werner Tyrasa und die SPD-Kreistagsfraktion verfassen gemeinsame Resolution gegen Atommüll-Zwischenlager in Würgassen

Lauenförde/Würgassen (red). Gemeinsam mit der SPD-Lauenförde um Bürgermeister Werner Tyrasa, Daniela Wichmann und Klaus Rickmeier hat die SPD Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Dirk Reuter folgende Resolution auf den Weg gebracht:

Resolution zum geplanten Logistikzentrum für Atommüll in Würgassen: Mit großer Überraschung durften wir alle Anfang März erfahren, dass die bundeseigene Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) plant, ab dem Jahr 2027 auf dem Gelände des ehemaligen Kernkraftwerkes in Würgassen schwach- und mittelradioaktiven Abfall aus ganz Deutschland zu sammeln und für den Transport in den Schacht Konrad bei Salzgitter zusammenzustellen.

Der Ort Würgassen befindet sich im Dreiländereck Hessen, Niedersachen und Nordrhein-Westfalen und wir fragen uns, ob Niedersachsen mit Orten wie etwa Gorleben, dem Schacht Konrad oder der Asse nicht schon genug getroffen ist.

Politik 19.03.2020 10:46:36 UHR

Stadt Höxter: Ausschusssitzungen fallen bis 19. April aus

Höxter (red). Aufgrund des Corona-Virus hat die Stadt Höxter alle Rats- und Ausschusssitzungen bis zum 19. April abgesagt. Zum Erhalt der Handlungsfähigkeit können wichtige Entscheidungen auch als Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters mit einem Ratsmitglied gemäß der Gemeindeordnung erfolgen.

Politik 18.03.2020 23:14:32 UHR

Freudige Nachrichten in schwierigen Zeiten: 4.873.000 € für die Städtebauförderung gehen an den Kreis Höxter

Kreis Höxter (red). Von den 396,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält der Kreis Höxter 2020 rund 4.873.000 Millionen Euro.

Politik 18.03.2020 16:51:53 UHR

Land und Kommunen sichern vollständige Weiterfinanzierung der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsangebote in Schulen zu

NRW (red). Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie das Ministerium für Schule und Bildung und die kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW teilen mit: Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen hat die Landesregierung mit Wirkung ab dem 16.

Politik 13.03.2020 19:36:25 UHR

Bürgermeister Fischer erlässt wegen Corona Verfügung: Alle öffentlichen Veranstaltungen bis Ende April abgesagt

Höxter (TKu). Die Stadt Höxter reagiert auf den Vormarsch des Coronavirus mit dem Erlass, dass sämtliche öffentliche Veranstaltungen bis zum 30. April untersagt sind, um eine Ausbreitung des Virus so gering wie möglich zu halten.

Politik 12.03.2020 12:11:15 UHR

Bund saniert Hallenbad in Dalhausen mit 125.000 Euro

Beverungen/Berlin (red). In der neuen Förderrunde des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen, Sport, Jugend und Kultur“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute die Entscheidungen getroffen.

Politik 09.03.2020 11:00:24 UHR

Widerstandsbewegung gegen die neuen Atompläne in Würgassen

Würgassen/Bad Karlshafen (red). Von Beverungen bis Bad Karlshafen, von Lauenförde bis Trendelburg - die Menschen im Dreiländereck an der Oberweser hatten am Wochenende nur ein großes Thema: das geplante Zwischenlager für Atommüll im Würgassen.