Politik

Politik 31.01.2024 07:17:26 UHR

Kreis-SPD feiert das Grundgesetz: „75 Jahre Fundament unserer Demokratie“

Kreis Höxter (red). Das Grundgesetz wird in diesem Jahr 75. Die SPD ruft dazu auf, dieses wichtige Jubiläum auch im Kreis Höxter zu feiern und zu diskutieren. Die stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Nora Wieners und Marcel Franzmann stellen erste Überlegungen dazu vor.

„Unsere Idee ist eine Veranstaltungsreihe, die zum Kreis Höxter passt.

Politik 27.01.2024 04:02:41 UHR

Unterschriftensammlung Nationalpark-Bürgerbegehren: Zielmarke erreicht. Jede weitere Unterschrift hilft – Übergabe der Unterschriften für den 5. Februar geplant

Kreis Höxter (red). Die Akteure des Bürgerbegehrens „Ja! zu unserem Nationalpark Egge“ haben auf dem Weg, in der Region einen Nationalpark zu etablieren, ihr erstes Ziel erreicht. „Wir haben die Zielmarke von 5806 übertroffen“, freut sich Initiator Benedikt Rasche, der mit vielen Unterstützern im Kreis Höxter selbst Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt hat.

Politik 26.01.2024 07:34:36 UHR

Landtagsabgeordneter Matthias Goeken besucht KiTa Charvinstift

Warburg (red). Die vielfältigen Herausforderungen, die die Erzieherinnen und Erzieher täglich zu bewältigen haben, standen im Mittelpunkt des Austausches zwischen dem heimischen Landtagsabgeordneten Matthias Goeken, der KiTa-Leiterin Anna Kirchner und dem Geschäftsführer des Gemeindeverbands Katholischer Kirchengemeinden Ostwestfalen-Lippe, Detlef Müller.

Das Team der katholischen KiTa Charvinstift in Warburg zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass sie einen hervorragenden Ruf bei Familien mit einer Flucht- oder Zuwanderungsgeschichte genießt.

Politik 25.01.2024 08:38:47 UHR

Kreis-SPD ruft zur Teilnahme an drei Kundgebungen am Samstag, 27. Januar, auf: „Nie wieder! … ist jetzt!“

Kreis Höxter/Warburg/Bad Driburg/Holzminden (red). „Nie wieder! … ist jetzt!“ Helmut Lensdorf, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, zitiert das Motto, mit dem viele Menschen in Deutschland derzeit auf Demonstrationen für die demokratischen Grundwerte eintreten gegen aggressive, extreme, demokratiefeindliche Kräfte: „Es ist Erinnerung, Mahnung und Aufruf zu gleich.“ Die SPD im Kreis Höxter unterstützt aktiv die Kundgebungen am Samstag, 27.

Politik 25.01.2024 08:31:26 UHR

Haase: Medikamentenmangel in Deutschland gefährdet die Versorgungssicherheit – vor allem im ländlichen Raum

Kreis Höxter/Berlin (red). Seit weit über einem Jahr erlebt Deutschland eine akute Medikamentenknappheit. Fiebersäfte, Schmerzmittel, Cholesterinsenker, Insulin, Antibiotika und Krebsmedikamente sind vielerorts Mangelware.

Politik 23.01.2024 07:39:49 UHR

Historisch belastete Straßennamen – auch in Höxter

Höxter (red). Alle Jahre wieder – dies könnte der Titel eines Fernsehfilmes sein oder die zu Anfang 2023 entstandene, wohl nicht erste Diskussion um den Hindenburgwall in Höxter. Kommunale Politiker stehen vor der Entscheidung, ob eine Umbenennung erfolgen sollte und der Bürger fragt sich mittlerweile auch: was ist hier der richtige Weg? Dies hat die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) vom Kreis Höxter zum Anlass genommen, den Themenkomplex „historisch belastete Straßennamen“ gesamthaft zu beleuchten und Beispiele aus der Region intensiv zu untersuchen.

Der Historiker Alexander Lehmann von der Bundes-SGK hat dazu die interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf eine Reise durch die Geschichte mitgenommen: Angefangen im Mittelalter, als sich erste Straßennamen etablierten, mit einem anschließenden Zwischenstopp bei der Zeit des Nationalsozialismus, als sehr viele Städte einen Namen besonders oft einsetzen bis zur Aufarbeitung der Straßennamen in den letzten Jahrzehnten, hat Herr Lehmann einen umfassenden, teils schon sehr intensiven Überblick zu dem Thema gegeben.

Politik 23.01.2024 07:36:45 UHR

Prominente Unterstützung für den Nationalpark Egge

Paderborn/Höxter (red). Die beiden Bürgerbegehren „Ja! Zu unserem Nationalpark Egge“ haben prominente Unterstützung bekommen. Peter Wohlleben - Deutschlands wohl bekanntester Förster - ruft in einem emotionalen Appell dazu auf, die Bürgerbegehren zu unterschreiben.

Politik 22.01.2024 07:48:31 UHR

Endspurt für das Nationalpark-Bürgerbegehren läuft auf Hochtouren - 80 Prozent der erforderlichen Unterschriften sind gesammelt

Kreis Höxter (red). Das Bürgerbegehren zum Nationalpark Egge nähert sich im Kreis Höxter der Ziellinie. Die nordrhein-westfälische Regierungskoalition aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will einen zweiten Nationalpark in NRW realisieren und setzt auf eine breite Beteiligung der Bürgerschaft.

Politik 21.01.2024 09:34:49 UHR

Kreis-SPD zu Protesten der Landwirte: Unmut verständlich! Politische Korrekturen notwendig! Auf „Parteisüppchen“ verzichten!

Kreis Höxter (red). „Wie nur wenige andere ist der Kreis Höxter landwirtschaftlich geprägt. Die Themen und Probleme der Landwirtschaft sind unsere Probleme. Der große Unmut der Bäuerinnen und Bauern über die Agrarpolitik kommt in diesen Tagen durch zahlreiche Demonstrationen und Protestaktionen an vielen Orten in Deutschland klar und nachvollziehbar zum Ausdruck, besonders stark auch in unseren Städten“, so Nora Wieners, die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD.

Politik 20.01.2024 07:34:14 UHR

Christian Haase: Haushalt 2024 geht zu Lasten der Kommunen

Kreis Höxter/Berlin (red). In seiner Funktion als Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands bewertet Christian Haase MdB den Haushalt 2024 durch die kommunalpolitische Brille: 

„Kommunen und ländliche Räume sind der blinde Fleck der Ampelregierung.

Politik 18.01.2024 08:51:46 UHR

Ministerin Mona Neubaur besucht Beverungen

Beverungen (red). Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, besuchte in der vergangenen Woche Beverungen.

Gemeinsam mit dem heimischen CDU-Landtagsabgeordneten, Matthias Goeken, und Beverungens Bürgermeister Hubertus Grimm schaute sie sich den Standort des ehemaligen Atomkraftwerks in Würgassen an.

Politik 12.01.2024 07:46:25 UHR

Bürgerbegehren in Paderborn: Die Hälfte ist geschafft - Nationalpark-Bündnis übergibt die ersten 5.000 Unterschriften

Paderborn (red). Das Jahr 2024 startet mit guten Nachrichten: Das Bürgerbegehren „Ja! zu unserem Nationalpark Egge“ ist auch im Kreis Paderborn erfolgreich angelaufen. Sigrid Beer von B90/DIE GRÜNEN und Hans Jürgen Wessels vom Förderverein haben jetzt den ersten Wäschekorb voller Unterschriftenlisten zur Prüfung ins Paderborner Kreishaus gebracht. 

Die Landesregierung hat sich schon 2015 den Zielen der nationalen Biodiversitätsstrategie verpflichtet und nun im Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN vereinbart, einen zweiten Nationalpark einzurichten.

Fünf Prozent der Waldfläche insgesamt und zehn Prozent der nordrhein-westfälischen Staatswaldfläche sollen sich unbeeinflusst von den Menschen entwickeln können.

Politik 06.01.2024 11:38:00 UHR

SPD Beverungen: Uns geht es um mehr Demokratie

Beverungen (red). Vor dem Jahreswechsel war die SPD Beverungen in der Innenstadt aktiv und warb bei Bürger und Bürgerinnen dafür, das Bürgerbegehren zum Nationalpark Egge zu unterschreiben.

Ziel des Begehrens ist, dass der Kreis Höxter beim Umweltministerium NRW einen Antrag auf die Einrichtung eines Nationalsparks auf den landeseigenen Flächen der Eggeregion stellt.

Wenn knapp 6.000 Unterschriften für diese Begehren zusammenkommen, muss der Kreis dem Begehren entweder Folge leisten oder in einem Bürgerentscheid die wahlberechtigte Bevölkerung im Kreis Höxter darüber entscheiden lassen.

Für die SPD Beverungen ist insbesondere der basisdemokratische Ansatz des Begehrens, ausschlaggebend für ihr Engagement.

Politik 06.01.2024 11:35:46 UHR

Standpunkt des Kreisverbandsvorsitzenden Antonius Tillmann zu den Nachbesserungen der Bundesregierung von gestern, 4. Januar zu den geplanten Kürzungen zum Agrardiesel und zur Kfz-Steuer

Höxter (red). „Unsere Forderungen bleiben unverändert, sind nicht verhandelbar und unteilbar miteinander verbunden“, erklärt Antonius Tillmann, Vorsitzender des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Höxter.

Politik 26.12.2023 09:10:53 UHR

Kreis-SPD: „Ermutigende Weichenstellungen fürs nächste Jahr“

Kreis Höxter (red). „Im Jahr 2023 sind drei Entscheidungen gefallen, die für das Leben im Kreis Höxter richtungsweisend sind“, so Helmut Lensdorf, der SPD-Kreisvorsitzende. In einer gemeinsamen Presseerklärung mit Nadine Nolte, Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft der Kommunalen (SGK) im Kreis Höxter, und Frank Schepke, SPD-Vorsitzender in Beverungen, verweist er auf das Planungs-Aus für das Zwischenlager Würgassen, auf das laufende Bürgerbegehren Nationalpark Egge sowie auf eine Entscheidung im Kreistag zur Finanzpolitik.

„Es sind ermutigende Weichenstellungen fürs nächste Jahr“, so Frank Schepke.